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Aufrüstung? Notwendige Ausrüstung

Polizistinnen und Polizisten in Uniform stehen vor einer Reihe Polizeiwagen auf einem Parkplatz. Es handelt sich um E-Autos.
Seit 2016 gehören zum Fuhrpark der Polizei Sachsen auch elektrisch angetriebene Fahrzeuge. Verwendet werden diese vorrangig von den Bürgerpolizisten sowie vereinzelt im Kriminaldienst. (6. Juni 2016)  © Polizei Sachsen

1990, der Neuanfang! Auch für die Polizei Sachsen. Doch ist ihre Ausrüstung nicht mehr zeitgemäß. Sorgen bereitet vor allem der Fuhrpark: Flüchtige Straftäter sind mit ihren »Westautos« oft schneller als die Polizei (erlaubt). Mit Zunahme der polizeilichen Einsätze kommt auch die vorhandene Funktechnik an ihre Grenzen. Es besteht dringender Modernisierungsbedarf! Allein bis 1995 fließen Milliarden in eine zeitgemäße Ausstattung mit neuer Kraftfahrzeug-, Funk- und Einsatztechnik (Helme, Schilde, Einsatzanzüge …) sowie neuer Spezialtechnik (Hubschrauber, Einsatzboote, Kriminalwissenschaftliches und -technisches Institut). Computer halten Einzug …

Digitalisierung wird zum Wort der Stunde – auch bei der Polizei: Es folgen der Ausbau der digitalen Infrastruktur und die Ausstattung mit moderner Digitaltechnik sowie die Einführung von Digitalfunk und des »Interaktiven Streifenwagens«.

Was passiert eigentlich, nachdem ein Notruf eingeht? Und wie funktioniert »digitale« Polizeiarbeit mit modernen Funkstreifenwagen? 2022 soll die sächsische Polizei 165 interaktive Streifenwagen mit einem neuen System erhalten, welches die Beamten besser mit dem Lagezentrum vernetzt und einen automatisierten Notruf-Workflow ermöglicht. Dieses »Infotainment-System Polizei« (ISP) wurde zur Vorstellung im August 2021 auch in einem Video erklärt:

Besondere Szenarien wie mit Kriegswaffen ausgeführte Terroranschläge oder Amoklagen erfordern heute eine entsprechende Anpassung der polizeilichen Ausrüstung. Beispiel hierfür ist der gepanzerte Mannschaftstransporter »Survivor R«, welcher den Angehörigen des Spezialeinsatzkommandos (SEK) größtmöglichen Schutz beim Erreichen ihres Einsatzortes bieten soll. Abseits solcher Extremsituationen nehmen verbale und körperliche Angriffe im normalen Polizeialltag immer weiter zu. Neu eingeführte Bodycams sollen mäßigend auf alle Beteiligten wirken, werfen jedoch auch Diskussionen über Datenschutz und Persönlichkeitsrechte auf.

Seit März 2021 sind auch bei der sächsischen Polizei »Bodycams« im Einsatz – digitale Kameras, die bei Bedarf oder entsprechend der Vorschrift das Einsatzgeschehen dokumentieren und zugleich eine abschreckende Wirkung auf Gewalttäter haben sollen.

Die Notwendigkeit der mittlerweile in vielen Bundesländern verwendeten Körper-Kameras liegt in ihrer präventiven Wirkung zum Schutz der Einsatzbeamten, die sich einer steigenden Zahl und Intensität von Angriffen gegenübersehen. Andererseits dokumentieren die Kameras ebenso das Verhalten der Beamten, was wiederum der Wahrung der Rechte ihres Gegenübers dient.

Mit Einführung der Bodycams setzt auch die gesellschaftliche Debatte über die Einsatzvorschriften für die Verwendung und die Frage der Zugriffsrechte auf die Aufzeichnungen ein.

Zur Einführung wurde die Technik auch in einem zweiminütigen Video vorgestellt:

Ein 33-jähriger Ex-Soldat verschanzt sich stundenlang in einer Ruine. Er wird verdächtigt, seine Nachbarin getötet zu haben. Der Schießausbilder mit Kampfsporterfahrung und diversen Sprengscheinen ist bewaffnet und gilt als hochgefährlich. Er schießt im Verlauf des Einsatzes einen Polizisten und einen Polizeihund an. Allein die professionelle Ausrüstung und Ausbildung der Polizei können noch Schlimmeres verhindern.

Im Einsatz sind rund 650 Polizisten aus Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt sowie von der Bundespolizei. Das Ende der Gefahrenlage wird durch einen Polizei-Roboter eingeleitet. Mit seiner Hilfe wird im Dachgeschoss der Ruine ein lebloser Körper entdeckt. Der Tatverdächtige hat sich schließlich selbst erschossen.

Das gepanzerte, blaue Fahrzeug »Survivor R« steht vor einer Garage. Rechts daneben ist ein Foto aus dem Einsatzfahrzeug mit Blick auf ein heruntergekommenes Gebäude, in der Fahrzeugscheibe sind durch Schüsse Beschädigungen entstanden.
Beim Einsatz in Königsbrück am 14. Mai 2018 wurde der Survivor R durch Schüsse beschädigt. (links) Das rechte Foto zeigt den Blick aus dem Einsatzfahrzeug auf das Gebäude der ehemaligen Garnison Königsbrück, in welchem sich der Täter verschanzte.  © Polizei Sachsen

Erst das »robuste« Vorgehen und der Lärm der Waffen hätten zum sofortigen Ende der Tumulte geführt. Danach habe »absolute Stille« geherrscht, so der damalige Leiter des SEK Sachsen Sven Mewes in einem Spiegel-Interview. Er ist mit seiner sächsischen SEK-Einheit in der G20-Krawallnacht vom 7. Juli 2017 im Hamburger Schanzenviertel im Einsatz.

Von oben blickt man auf die ordentlich nebeneinander ausgebreitete Ausrüstung eines Fahrzeugs der Einsatzzüge. Zu sehen sind nicht nur die Schutzausrüstung und Waffen und weiteres Equipment bis zu einer Leiter, sondern auch zwei Polizisten.
Der Instagram-Beitrag der Polizei Sachsen zur »Tetris-Challenge« zeigt die an Bord befindliche Ausrüstung eines Fahrzeugs der Einsatzzüge der Inspektion Zentrale Dienste. (28. September 2019)  © Polizei Sachsen
 
 

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© Polizei Sachsen

Zukunftsanalysen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung beziehen die Entwicklungen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft, Technik und Technologie, Umwelt und Recht mit ein. Weltweit führt die Dynamik vermeintlich wie tatsächlich existenzieller Veränderungen zu einer zunehmenden Polarisierung – befeuert durch Verbreitung und Konsum selektiver Informationen bis hin zu Fake News. So steht die Polizei Sachsen immer häufiger »dazwischen«, wenn individuelle Wahrnehmungsmuster aufeinanderprallen.

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